1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen der Firma Portas Nils Schröder e.K. (nachfolgend: „Auftragnehmer“) und dem Kunden (nachfolgend: „Auftraggeber“), sofern nicht ausdrücklich abweichende Vereinbarungen schriftlich getroffen wurden.
2. Vertragsschluss
(1) Unsere Angebote sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung oder durch Ausführung der Leistung zustande.
(2) Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.
3. Leistungen und Ausführung
(1) Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der schriftlichen Auftragsbestätigung.
(2) Änderungen aufgrund technischer Notwendigkeit oder Materialverfügbarkeit sind zulässig, sofern sie den Gesamtcharakter des Werks nicht verändern und dem Auftraggeber zumutbar sind.
(3) Der Auftraggeber stellt sicher, dass die baulichen Voraussetzungen für die Ausführung der Arbeiten gegeben sind.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Alle Preise verstehen sich in Euro inkl. der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Zahlungen sind sofort nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig, sofern nicht anders vereinbart.
(3) Der Auftragnehmer ist berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen entsprechend dem Leistungsfortschritt zu verlangen (§ 632a BGB).
(4) Die Schlusszahlung ist mit Abnahme des Werks vollständig fällig (§ 641 BGB).
(5) Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe sowie eine pauschale Mahngebühr von 5,00 € je Mahnung zu berechnen (§ 288 BGB).
(6) Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.
5. Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum (§ 449 BGB).
6. Abnahme
(1) Der Auftraggeber ist zur Abnahme des Werks verpflichtet, sobald ihm die Fertigstellung angezeigt wird.
(2) Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Auftraggeber die Leistung nicht innerhalb von 7 Tagen ab Anzeige abnimmt oder das Werk in Gebrauch nimmt (§ 640 BGB).
7. Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte nach §§ 634 ff. BGB.
(2) Offensichtliche Mängel sind binnen 7 Tagen nach Abnahme schriftlich anzuzeigen.
(3) Für beigestellte Materialien oder Bauteile des Auftraggebers (z. B. alte Armaturen, Spülen o. Ä.) übernehmen wir keine Haftung. Schäden durch deren Zustand oder Inkompatibilität begründen keinen Mangel des Werks.
(4) Kulanzleistungen erfolgen ausschließlich freiwillig und ohne rechtliche Verpflichtung. Ein solcher freiwilliger Service begründet keine Nachbesserungspflicht für zukünftige oder ähnliche Fälle.
8. Haftung
(1) Der Auftragnehmer haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung beruhen (§ 280 BGB).
(2) Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit keine wesentlichen Vertragspflichten verletzt wurden.
(3) Für mittelbare Schäden und Folgeschäden wird keine Haftung übernommen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
9. Rücktritt
(1) Der Auftragnehmer ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn unvorhersehbare Hindernisse die Durchführung erheblich erschweren oder unmöglich machen.
(2) Der Auftraggeber kann vom Vertrag zurücktreten, wenn eine gesetzte angemessene Frist zur Nachbesserung fruchtlos verstrichen ist.
10. Datenschutz
Wir verarbeiten personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze (DSGVO, BDSG). Weitere Informationen sind in unserer Datenschutzerklärung geregelt.
11. Gerichtsstand und anwendbares Recht
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz unseres Unternehmens: 14959 Kliestow.
12. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Die unwirksame Regelung gilt durch eine wirtschaftlich gleichwertige ersetzt.